Suchwort: Kommunalparlamente
Allgemein 03 Jul 2007
Orientierungspunkte der SPD zum Umgang mit der NPD in Kommunalparlamenten
Ein sehr interessanter Artikel aus einer SPD-Mitgliederzeitung, die von der SPD Landesgeschäftsstelle Magdeburg herausgegeben wird. In diesem Artikel zeigt die SPD offen wie sie zur Demokratie steht!
Wer diesen Artikel aufmerksam liest der wird sehr schnell sehen, dass die SPD der NPD keine inhaltlichen Argumente entgegenbringen kann und deshalb ständig auf die Verfassungsfeindlichkeit hinweist. Zur Erinnerung sein noch einmal gesagt, wenn eine Partei verfassungswidrig ist wird sie verboten und das Verbotsverfahren gegen die NPD wurde eingestellt. Das wiederum belegt eindeutig, die NPD ist nicht verfassungswidrig!
