Politik 10 Mrz 2008
Keine Chance dem Wahlbetrug
Am 02.03.2008 fanden in München die Stadtratswahlen statt, für die nationale Opposition ist dort die Bürgerinitiative Ausländerstopp angetreten.
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in München ist es zu übermäßigen Schikanen, bis hin zu eventuell strafbaren Handlungen (Wahlbehinderung) durch Münchner Behörden gekommen. Was war geschehen:
Die BIA musste für ihre Wahlzulassung in München über 1000 Unterstützungsunterschriften sammeln. Diese Unterschriften mussten – wie bei den Kommunalwahlen in Brandenburg auch - auf den Ämtern, persönlich und ohne Zeugen geleistet werden. Alleine an einem Tag, brachte die BIA über 150 unterschriftswillige Münchner Bürger in das Rathaus, am nächsten Tag häuften sich die Beschwerden von den unterschriftswilligen, daß sie auf dem Rathaus massiv „bearbeitet“ wurden, ob sie wüssten das sie einer rassistischen Organisation ihre Unterschrift geben wollen, oder es waren einfach keine Unterschriftslisten vor Ort. Von insgesamt 150 unterschriftswilligen, leisten an diesem Tag nicht einmal 50 Bürger wirklich ihre Unterschrift.
Diese Vorfälle ließen, am Tage der Wahl, das schlimmste zu befürchten, also machten sich am 02.03.2008, mehrere Kameraden aus ganz Deutschland – darunter auch vier Kameraden aus Königs Wusterhausen – auf dem Weg nach München.
Am Sonntagmittag um 11 Uhr traf man sich am Bahnhof Königs Wusterhausen und los ging es nach München. Gegen 17 Uhr in München angekommen, wurden wir schnell von den Kameraden der BIA auf die einzelnen Wahllokale aufgeteilt und so ging es los mit der S-Bahn durch München.
Alleine die Fahrt mit der S und U-Bahn in München hat uns gezeigt, wie wichtige der Einzug der BIA in den Stadtrat von München ist. Die Kameraden aus Königs Wusterhausen sind ja, was Migranten angeht, aus Berlin einiges gewohnt, daß Bild was uns München allerdings bot, hat Berlin noch um einiges übertroffen!
Im Wahllokal angekommen, wurden wir von den Münchner Wahlhelfern (ehrenamtliche Münchner Bürger), freundlich empfangen, man hatte sie auf das Erscheinen von Wahlbeobachtern der BIA vorbereitet. Nachdem die Wahlhelfer erfuhren, daß die Wahlbeobachter denen sie hier gegenüber saßen, aus dem Land Brandenburg kamen, entwickelten sich interessante Gespräche. So kamen die Wahlhelfer aus dem staunen nicht mehr raus als sie erfuhren, daß wir diese „Arbeit“ nicht bezahlt bekommen, sondern dieses aus eigener Überzeugung taten.
Nach zwei Stunden Stimmenauszählung, in denen es bis auf ein paar kleine Formfehler, keine nennenswerten Probleme – in den Wahllokalen die von uns beobachtet wurden - gab, ging es zurück nach Königs Wusterhausen.
Am Monatag morgen, pünktlich um 6 Uhr, trafen wir dann wieder in Königs Wusterhausen ein. Schnell verabschiedete man sich, denn um 8 Uhr musste man ja wieder auf der Arbeit sein.
Stressig war dieses Wochenende für uns alle, aber es hat sich gelohnt. Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hat es geschafft, ab sofort wird auch im Rathaus von München die Stimme der nationalen Opposition erklingen. An dieser Stellen noch einmal besten Glückwünsche an den Kameraden Karl Richter, der die BIA ab sofort im Münchner Rathaus vertreten wird.
