Ortsbereich Königs Wusterhausen

Es ist noch nicht lange her, da schwadronierte “unsere” Kanzlerin noch überschwänglich vom “Aufschwung” und nicht wenige Zeitgenossen runzelten ungläubig die Stirn und sinnierten verzweifelt darüber nach, wovon die Frau denn überhaupt faselt?
Einige vermuteten Drogenmißbrauch im Regierungsviertel, andere wiederum suchten nach einem zweiten Deutschland auf ihrem Globus, auf welches denn diese positiven Nachrichten zutreffen könnten. […]

Strafen nach dem Strafgesetzbuch: Deutschfeindliche Äußerungen
Eingereicht durch: Wählervereinigung BÜRGER IN WUT, von Jan Timke am Montag, 21. Januar 2008

Mit der Petition soll eine Ergänzung von § 130 StGB Abs. 1 StGB durch den Deutschen Bundestag erreicht werden. Es ist klarzustellen, daß auch das Deutsche Volk in seiner Gesamtheit Teil der Bevölkerung Deutschlands ist und damit in den Schutzbereich der Norm fällt. Unbeachtlich sind die Herkunft bzw. die Nationalität des Täters. Somit können sowohl ausländische als auch deutsche Staatsangehörige die Tat begehen.

Diese Frage ist recht einfach zu beantworten, die NPD betreibt eine Politik für die Interessen des deutschen Volkes, wobei die meisten etablierten Parteien eine Politik für ihren Machterhalt und ihres persönlichen Geldbeutels betreiben.
Um das zu erkennen, braucht man sich eigentlich nur die beschlossenen Gesetze und die Nebenjobs der etablierten Politiker einmal etwas genauer anschauen. Dabei wird jedem unvoreingenommenen Betrachter sofort klar, um was es denen geht.

Mit dem vorgestern gefaßten Beschluß zum Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz, welches allein in den ersten Jahren den Bund 4 Mrd. Euro kosten wird und danach jährlich 770 Mio., sollen nun 500.000 neue Krippenplätze für unter 3-Jährige Babys und Kleinkinder entstehen. Kritiker, wie das Familiennetzwerk, halten diese Zahl für viel zu hoch.

Nach aktuellem Stand der Dinge war dieser Vorfall keine politisch Motivierte Straftat, sondern eine ganz normale Schlägerei, wie sie auf jedem Dorffest vorkommen kann. Der Unterschied hier ist lediglich, die Opfer(?) waren Ausländer und schon geht die Hetzkampagne gegen NPD wieder los. Währen die Opfer deutsche gewesen, hätte man von diesem Vorfall sicher kein Wort in der Presse lesen können.
Die Politiker der etablierten nutzen die Gunst der Stunde wieder einmal um von einem NPD verbot zu reden, schließlich steht das Wahljahr 2008 in dem in mehre Landtags und Kommunalwahlen stattfinden vor der Tür.
Lesen Sie hier die Pressemitteilung der NPD zu der, laut Systempresse, Rechtsradikalen Hetzjagd in Mügeln.

Der sächsische Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Ronald Weckesser, hat die Sorge geäußert, daß sich die neue Linkspartei unter ihrem Vormann Oskar Lafontaine zu wenig für die Mitteldeutschen einsetzt und ihre Identität als mitteldeutsche Interessen- und Wohlfühlpartei einbüßt.
MdL Gansel analysiert die Aussagen von MdL Weckesser und kommt zu der Festellung, dass “die Linke” mit der Thematisierung von Eu-Beitritt der Türkei und Fremdarbeiter sich in gefährliche Untiefen manövriert.

Die Landeregierungen von Sachsen Anhalt und Brandenburg bringen eine Gesetzesinitiative zur Verschärfung der Strafen für (Rechts)extremistische Straftäter ein. Wenn es nach dem Willen von Brandenburg und Sachsen Anhalt geht, dann sollten Rechte keine Bewährungsstrafen mehr, sondern gleich lange Haftstrafen bekommen.
Es ist noch gar nicht so lange her, da hatten wir hier in Mitteldeutschland schon einmal Gesetze, die Menschen für ihre Meinungsäußerung für Jahre ins Zuchthaus gebracht haben.

rund 4 Mio. Arbeitslose, aber man versucht uns zu erklären es gibt keine Fachtkräfte
Wirtschaftsbosse wollen mehr ausländische Facharbeiter in das Land holen
deutsche Arbeitslose kommen sich verschaukelt vor

Damit man in Zukunft die Wahrheit über die Zahl der Arbeitslosen erfährt gibt es eine Petition die jeder unterzeichnen sollte dem daran liegt die Wahrheit zu erfahren!